Investitionen unserer Krankenhäuser unterstützen 20 Millionen Euro zusätzlich für notwendige Investionen

Investitionen unserer Krankenhäuser unterstützen 20 Millionen Euro zusätzlich für notwendige Investitionen Wahlkreis. Um die nötigen Investitionen in unseren Krankenhäusern zu ermöglichen, sieht der Antrag der CDU vor, für die nächsten drei Jahre jeweils 20 Millionen Euro zusätzlich bereit zu stellen. Dieses erfolgt über den Haushalt 2016 und sog. Verpflichtungsermächtigungen für die weiteren Jahre. Dieses kommt […]

Landkreise bei der Flüchtlingsunterbringung entlasten

Landkreise bei der Flüchtlingsunterbringung entlasten Zahlungsnachlauf um zwei Jahre jetzt um ein Jahr verkürzen – weitere Reduzierung in 2017 Wahlkreis. Die Landkreise und damit auch die Städte und Gemeinden im Wahlkreis müssen den Flüchtlingsstrom nahezu allein schultern. Die Überweisung der  von den Landkreisen erfolgten und ausgelegten Zahlungen erfolgt mit einem „Nachlauf“ von zwei Jahren. Dieses führt […]

Zerstrittenheit von Rot-Grün im Landkreis schadet dem Projekt „B74 neu“

Zerstrittenheit von Rot-Grün im Landkreis schadet dem Projekt „B74 neu“ Axel Miesner: Müssen uns geschlossen hinter die Entlastung für Ritterhude und Scharmbeckstotel stellen. Osterholz-Scharmbeck/Ritterhude. Nun bewahrheitet sich meine Befürchtung. Die Kreistagsmehrheit aus SPD und Grüne ergänzt durch die Linkspartei streiten sich über die „B 74 neu“. Dabei ist gerade die Umgehungsstraße so nötig für die […]

Die rot-grüne Landesregierung senkt die bereits re­duzierten Mittel für Radwege und Straßen in unseren Städten und Gemeinden um weitere 15 Millionen Euro

Die rot-grüne Landesregierung senkt die bereits re­duzierten Mittel für Radwege und Straßen in unseren Städten und Gemeinden um weitere 15 Millionen Euro Axel Miesner: Es geht wieder einmal gegen unsere Städte und Gemeinden Wahlkreis. Den Städten und Gemeinden in Niedersachsen und damit auch im Wahlkreis Osterholz, Ottersberg und Oyten werden weitere 15 Millionen Euro für […]

Vorlesetag 2015: Aufmerksame Schülerinnen und Schüler in der Grundschule Ihlpohl

Vorlesetag 2015: Aufmerksame Schülerinnen und Schüler in der Grundschule Ihlpohl Ritterhude-Ihlpohl. In diesem Jahr hat der Landtagsabgeordnete Axel Mies­ner in der Grundschule Ihlpohl vorgelesen. Aufmerksame Schülerinnen und Schüler der 1. Klasse lauschten am Donnerstagmorgen der interes­santen Ge­schichte, die Axel Miesner im Rahmen des Vorlesetages den Kindern vorgele­sen hat. Der örtliche Landtagsabgeordnete beteiligt sich seit vielen […]

Der Radweg an der Landesstraße Lilienthal-Ottersberg wird in 2016 saniert

Der Radweg an der Landesstraße Lilienthal-Ottersberg  wird in 2016 saniert Wahlkreis. Der Radweg entlang der L 154 wird  von Ausnahmen abgesehen im kommenden Jahr saniert. Dieses teilte der Landtagsabgeordnete Axel Miesner der Vorsitzenden des CDU-Ortsverbandes Seebergen-Heidberg und Seeberger Ratsmitglied Tanja Ruczynski mit, die sich für die Sanierung stark gemacht hat. Im weiteren Verlauf der Strecke […]

Schulen in Not – Lehrermangel ist vorprogrammiert

Schulen in Not – Lehrermangel ist vorprogrammiert Wahlkreis. Der CDU-Landtagsabgeordnete Axel Miesner blickt mit großer Besorgnis auf den Beginn des Schuljahres in unserer Region. Fraglich sei insbesondere, ob den Schulen ausreichend Lehrkräfte zur Verfügung stünden. In den Landkreisen Osterholz und Verden sind derzeit einige ausgeschriebene Lehrerstellen noch unbesetzt, wie der Abgeordnete unter Hinweis auf die von der […]

Strände

Fäkalkeime belasten Badestrände – CDU fordert Aufklärung  durch Landesregerierung Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Axel Miesner, reagiert alarmiert darauf, dass die Ursache für die Belastung des Badewassers mit Darmkeimen an mehreren niedersächsischen Nordseestränden nach wie vor ungeklärt ist. „Die hohe Belastung durch E-Coli Bakterien an unseren Stränden muss dringend untersucht werden. Badegästen darf durch diese […]

Blühstreifen-Anfrage

Axel Miesner und Astrid Vockert empören sich über Minister Meyer: „Bürokratie-Wahn gegen Blühstreifen schaden dem Naturschutz“ Landkreis Osterholz. „Immer wieder dieser Landwirtschaftsminister und immer wieder sein Bürokratie-Wahn“, seufzen die CDU-Landtagsabgeordneten Astrid Vockert und Axel Miesner. Jüngster Stein des Anstoßes sind die „Attacken von Christian Meyer“ gegen die Blühstreifen-Aktivitäten der Landwirte. Ausgerechnet ein Grünen-Landwirtschaftsminister schadet an dieser […]

Betriebsprämie

Landwirte mit vorgezogener Betriebsprämienauszahlung unterstützen Angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Situation vieler landwirtschaftlicher Betriebe im Landtagswahlkreis fordert der Landtagsabgeordnete Axel Miesner, dass in diesem Jahr die Betriebsprämie für Landwirte früher als üblich ausgezahlt wird: „Durch den Verfall der Milchpreise und die in diesem Jahr besonders hohe Superabgabe sind viele unserer Landwirte zutiefst verunsichert. Die Investitionsbereitschaft der […]

B 74

Auf dem Weg zur B 74 neu: Die Linienbestimmung ist ein wichtiger Meilenstein Osterholz-Scharmbeck/Ritterhude. Mit der Linienbestimmung durch den Bund sind wir nun einen großen Schritt weitergekommen auf dem Weg zum Bau der Umgehungsstraße in Scharmbeckstotel und Ritterhude. Axel Miesner: „Ein Dank gilt unserem Bundestagsabgeordneten Andreas Mattfeldt und unserem Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann für ihre […]

Talentschmiede Dennis Hasselmann

Miesner fungiert als Mentor bei der Talentschmiede 2015/2016 Für das Nachwuchsförderungsprogramm der CDU Niedersachsen, auch als Talentschmiede bezeichnet, setzt sich der hiesige Landtagsabgeordnete Axel Miesner als Mentor ein. Herr Miesner begleitet den 21 jährigen Stipendiaten Dennis Hasselmann aus Ottersberg für die nächsten 1 1/2 Jahre. Die Nachwuchstalente der CDU bekommen die Möglichkeit in der Zeit […]

Kommunale Entlastung LK OHZ und VER

Über 3 Milionen jährliche Entlastung für die Landkreise Osterholz und Verden Die Parlamentsmehrheit der großen Koalition im Bundestag hat beschlossen, das bereits vorhandene Entlastungspaket für die Kommunen um weitere 1,5 Milliarden Euro aufzustocken. Die  Landkreise Osterholz und Verden profitieren ab 2017 davon jährlich mit  über drei Millionen Euro. Dies ergibt sich aus der Antwort der […]

Wümmedeich 2003 – Aktuell

Seit 2003 wurden 5,1 Millionen Euro in den Deichschutz an der Wümme investiert. Das Land Niedersachsen hat seit 2004 genau 5.146.500 Euro in den Deichschutz an der Wümme investiert. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des örtlichen Landtagsabgeordneten Axel Miesner hervor, die nun vorliegt (Anlage). Axel Miesner hatte konkret nach den […]

Axel Miesner unterstützt EU-Projekttag an Schulen

Landtagsabgeordneter begleitet am 06.05.2015 Unterricht in der Realschule Worpswede Worpswede. Auch in diesem Jahr findet wieder ein „EU-Projekttag“ an Schulen statt. Mit dem Projekttag in den Schulen soll durch Diskussionen und Gespräche mit Politikern Interesse an der Europäischen Union (EU) geweckt und das Verständnis für die EU gestärkt werden. Mir geht es darum, auch in diesem […]