Breitbandausbau: Bereits 2018 mindestens 2 Millionen Euro zusätzlich pro Landkreis

Bis zu 1 Milliarde Euro Bundesmittel für Niedersachsen – Antragsstellung wird vereinfacht

Landkreise Osterholz und Verden. Nunmehr hat der Bund die überarbeitete Richtlinie zur „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ in Kraft gesetzt. Damit schreitet die Breitbandförderung auch in Niedersachsen voran. Bereits in diesem Jahr soll jeder Landkreis und jede kreisfreie Stadt beim Breitbandausbau mit mindestens 2 Millionen Euro zusätzlich unterstützt werden. Die dafür notwendige Förderrichtlinie des Landes wird derzeit erarbeitet. Die Kommunen bleiben wie bisher Akteure des Breitbandausbaus.

Auf Bundesebene hat sich das Land intensiv in den Diskussionsprozess eingebracht – mit Erfolg. In persönlichen Gesprächen unseres Ministers Dr. Bernd Althusmann und seines für Digitalisierung zuständigen Staatssekretärs Stefan Muhle mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und der atene KOM GmbH konnten bereits erste nennenswerte Erfolge für den Netzausbau in Niedersachsen erreicht werden. Diesen Weg der individuellen Besprechung und Absprache in Berlin wird das Wirtschaftsministerium weiter fortsetzen. Ziel ist es nun, möglichst viele der durch die überarbeitete Förderrichtlinie zur Verfügung stehenden Bundesmittel nach Niedersachsen zu holen. Diese könnten sich auf bis zu 1 Milliarde Euro belaufen.

Aus dem Landesetat stehen in diesem Jahr bereits 100 Millionen Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung. 2 Millionen Euro pro Landkreis und kreisfreier Stadt werden seitens des Landes zusätzlich in Aussicht gestellt und sollen weitere Anreize für einen zügigen Ausbau des Breitbandnetzes schaffen. Insbesondere sogenannte „weiße Flecken“ sollen schnell geschlossen, Gewerbegebiete gigabitfähig und damit wettbewerbsfähig gemacht sowie Schulen und Krankenhäuser mit einer guten digitalen Infrastruktur versorgt werden. Die Antragsstellung wird unkompliziert und unbürokratisch sein, ganz nach dem Motto: „Wer auf Bundesebene Fördermittel zum Breitbandausbau genehmigt bekommt, soll auch ohne weitere Auflagen eine Landesförderung erhalten.“

Insbesondere sogenannte „weiße Flecken“ sollen schnell geschlossen, Gewerbegebiete gigabitfähig und damit wettbewerbsfähig gemacht sowie Schulen und Krankenhäuser mit einer guten digitalen Infrastruktur versorgt werden. Die Antragsstellung wird unkompliziert und unbürokratisch sein, ganz nach der Maßgabe: Wer auf Bundesebene Fördermittel zum Breitbandausbau genehmigt bekommt, soll auch ohne weitere Auflagen eine Landesförderung erhalten.

Primäres Ziel des Landes ist es, landesweit – und zwar in allen Landesteilen – die nötige gleichmäßige Infrastruktur vorzuhalten; nur dann wird sich Niedersachsen „Gigaland“ nennen können.