Ab 1. August: Beitragsfreie Kindergärten – CDU entlastet junge Familien in Niedersachsen

Für ca. 150.000 Kinder – Die Mitte unserer Gesellschaft wird entlastet

Landkreise Osterholz und Verden. Für den Landtagsabgeordneten Axel Miesner wird mit der KiTa-Beitragsfreiheit das bedeutendste familien- und bildungspolitische Projekt der vergangenen Jahre umgesetzt: „Wir entlasten junge Eltern, stärken Familien und damit die Mitte der Gesellschaft. Familien und Bildung stehen ganz klar im Fokus der CDU. Der kostenfreie Zugang zu frühkindlicher Bildung im Kindergarten war und ist ein zentrales Ziel unserer Politik. Deshalb starten wir zum 1. August die größte familienentlastende Maßnahme in der Geschichte unseres Landes.“. Bereits 2007 hat die CDU das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei gestellt.

Die CDU hat durchgesetzt, dass die Elternbeitragsfreiheit nicht zulasten der Kommunen erfolgt und auch der Besuch einer Tagespflege kostenfrei wird, sofern der Rechtsanspruch auf Betreuung hierdurch erfüllt wird. „Damit werden alle Forderungen der CDU ausnahmslos erfüllt. Das Land steht zu seiner Verantwortung und stellt den Kommunen die hierfür benötigten Mittel zur Verfügung“, so Axel Miesner. Der von der CDU ins Spiel gebrachte Härtefallfonds habe die notwendige Bereitschaft der Kreise und Gemeinden ermöglicht.  „Ich gehe als örtlicher Landtagsabgeordneter davon aus, dass der Härtefallfonds auf jeden Fall greifen wird und verlasse mich da auf die Zusage der Landesregierung“, so Axel Miesner.

„Wir danken den kommunalen Spitzenverbänden ebenso wie Finanzminister Reinhold Hilbers. Alle Seiten haben trotz unterschiedlicher Interessen das gemeinsame Ziel nie aus den Augen verloren: Die Entlastung von gut 150.000 Kindern und ihren Familien in Niedersachsen“, betont Axel Miesner

In einem nächsten Schritt soll nun die Qualität der Betreuung in den Einrichtungen gesichert und weiter ausgebaut werden. Axel Miesner: „Wir wollen die Attraktivität des Erzieherberufes steigern, in die Dualisierte Erzieherausbildung einsteigen und stufenweise zu einem besseren Betreuungsschlüssel kommen“.