Schlossbrücke in Ritterhude muss erneuert werden

„Entscheidung über eine Ertüchtigung oder einen Neubau soll im Herbst 2017 vorliegen“

Anlage: Antwort auf die Anfrage von Axel Miesner MdL vom 24.05.2016

Ritterhude. Ob die Schlossbrücke im Zuge der L 151 in Ritterhude neu gebaut wird bzw. ertüchtigt wird, soll nun im Herbst 2017 entschieden werden. Aktuell wird auch dieses Bauwerk noch weiter überprüft. Das Verkehrsministerium in Hannover teilt dem örtlichen Landtagsabgeordneten Axel Miesner auf Nachfrage mit: „Im vorlie- genden Fall konnten in der ersten Stufe des mehrstufigen Nachrechnungsverfahrens für Bauwerke nicht alle statischen Nachweise gelingen. Es ist daher erforderlich, erweiterte Rechenmodelle zur Nachweisführung anzuwenden, ggf. auch unter Ver- wendung vertiefter Erkenntnisse. Dazu gehört zum Beispiel die Ermittlung der tat- sächlichen Betonfestigkeit am Bauwerk oder auch die exakte Bestimmung des Eigengewichtes der Brücke.“

Axel Miesner: „Ich werde die Schlossbrücke in Ritterhude weiter im Auge behalten und am Ball bleiben“.


 

Geplante Reform der Sparkassenaufsicht ist ein Angriff auf bewährte Strukturen

Thorben Wengert / pixelio.de

Die Europäische Zentralbank will die Qualifikationsanforderungen auch für Sparkassen-Aufseher deutlich verschärfen und künftig nur noch ausgewiesene Finanzexperten in den Verwaltungsräten zulassen – für mich gehen diese Forderung deutlich über das Ziel hinaus. Es ist grundsätzlich richtig, Fachleuten die Aufsicht über Bankgeschäfte zu überlassen. Hier wird jedoch der Versuch unternommen, die regional aufgestellten Sparkassen mit systemrelevanten Großbanken gleichzusetzen, die weltweit agieren. Das ist auch ein Angriff auf die bewährte Aufsichtsstruktur unserer Sparkassen in den Landkreisen Osterholz und Verden.
Schon jetzt gibt es klare Anforderungen für die Verwaltungsratsmitglieder, die im Niedersächsischen Sparkassengesetz geregelt sind. Ohne Erfahrung und Sachkunde in der Wirtschaft wird niemand in den Verwaltungsrat berufen. Darüber hinaus stehe die CDU zur lokalen Mitbestimmung bei den Sparkassen. Seit Jahrzehnten leisten unsere Kommunalpolitiker und die von ihnen entsandten Verwaltungsratsmitglieder hervorragende Arbeit bei der Sparkassenaufsicht. Nicht umsonst stehen sie so gut da. Wir wollen, dass auch in Zukunft diejenigen ein Auge auf unsere Sparkassen haben, die von den Bürgern im Landkreis gewählt worden sind. Es gibt keinen Grund, den teils seit Jahren engagierten Verwaltungsratsmitgliedern die Qualifikation für die Aufsicht abzusprechen.
Um meiner Forderung Nachdruck zu verleihen, habe ich mich mit einem Schreiben an den CDU-Europaabgeordneten Burkhard Balz gewandt, der im zuständigen Wirtschafts- und Währungsausschuss der EU sitzt. Ich bin guter Dinge, dass wir gemeinsam diese überflüssige Verschärfung der Qualifikationsanforderungen verhindern können.


 

Axel Miesner: „Fahrkartenautomaten an der Endhaltestelle der Linie 4 aufstellen“

Mobilitätsdrehscheibe in Lilienthal aufwerten

Den Pressebericht des Weser-Kuriers am 19. April 2017 nimmt der ört- liche Landtagsabgeordnete Axel Miesner zum Anlass, den Vorstandssprecher der BSAG, Hajo Müller, anzuschreiben und um die Aufstellung eines Fahrkartenauto- maten an der Endhaltestelle der Linie 4 in Lilienthal-Falkenberg zu bitten. Damit würde die Mobilitätsdrehscheibe am Falkenberger Kreisel weiter aufgewertet und den Fahrgästen ein weiterer Service geboten, so Axel Miesner.

Das Antwortschreiben des Vorstandssprechers ist zunächst einmal positiv zu bewerten, schließlich geht es der BSAG darum, noch mehr Bürgerinnen und Bürger zum Umstieg auf den ÖPNV zu bewegen und damit potentiellen Kunden einen adäquaten Service zu bieten.


 

Axel Miesner: Oberstufe der IGS Lilienthal wird im Mai 2017 genehmigt.

Die Oberstufe der IGS für die Gemeinden Grasberg, Lilienthal und Worpswede startet zum Schuljahr 2018/2019.

Die Oberstufe für die IGS Lilienthal wird „Anfang Mai 2017“ genehmigt, so hat es heute der Landtagsabgeordnete Axel Miesner von der Landesschulbehörde erfahren.

Der Bedarf für die Oberstufe der IGS für die Gemeinden Grasberg, Lilienthal und Worpswede wurde bereits im Herbst 2015 ermittelt und am 02.12.2015 förmlich vom Schulausschuss des Kreistages festgestellt. Der Kreistag hat am 10.12.2015 den abschließenden Beschluss gefasst, die Oberstufe für die Integrierte Gesamtschule zu beantragen. Das sich anschließende Verfahren wird nun beendet, so dass einer Genehmigung nichts mehr im Wege steht.

Der einstimmige Beschluss des Kreistages umfasst auch bereits eine Entscheidung über den Standort der Oberstufe: „Die Oberstufe soll im Wesentlichen im jetzigen Gebäude der Christoph-Torneé-Schule untergebracht werden.“. Damit werden die Schülerinnen und Schüler in unmittelbarer Nachbarschaft zur Oberstufe des Gymnasiums unterrichtet. Das Ziel muss nun sein, dass keine der beiden Oberstufen geschwächt wird, sondern konstruktiv kooperieren, im Sinne eines optimalen Bildungsauftrages für die angehenden Abiturienten.


 

Axel Miesner: „SPD und Grüne im Landtag tauchen ab“ Keine Unterstützung für die Menschen in der Gemeinde Oyten. Petition der Bürgerinitiative „Keine Windräder am Bultensee“ von rot-grüner Landtags- mehrheit abgewiesen.

Die rot-grüne Landtagsmehrheit ist heute im Plenum abgetaucht. Statt sich an die Seite der Menschen in der Gemeinde Oyten zu stellen und die Lan- desregierung aufzufordern, sich gegenüber der Bremer Landesregierung für deren berechtigten Interessen einzusetzen, stellen SPD und Grüne lediglich fest, dass sie keine Möglichkeit sehen, sich für die Anliegen der Menschen einzusetzen.

Die Landtagsfraktion hat dagegen den Antrag gestellt, die Eingabe der Landesregie- rung zur Erwägung zu überweisen und damit aufzufordern, sich in Bremen gegen die geplante 180 Meter hohe Windkraftanlage einzusetzen, die nicht nur das Wohnum- feld niedersächsischer Bürgerinnen und Bürger beeinträchtigt, sondern auch die Belange des europäischen Vogelschutzgebietes „Wümmewiesen bei Fischerhude“ bzw. des Naturschutzgebietes „Fischerhude Wümmeniederung“, des Vogelzugkorri- dors und eines Überschwemmungsgebietes.

Fakt ist, dass der Abstand der Windkraftanlage in Bremen-Osterholz zur Wohn- bebauung in Oyten maximal 500 Meter beträgt und nicht wie im Regionalen Raum- ordnungsprogramm des Landkreises Verden festgelegt, 800 Meter. Damit gibt es im Landkreis Verden und hier konkret in der Gemeinde Oyten Menschen 1. und 2. Klasse. Ein Unding, das auch noch die Zustimmung der rot-grünen Mehrheit im Landtag erhält! Auch die einstimmige Resolution der Gemeinde Oyten gegen die geplante Windkraftanlage wurde nicht beachtet.

Ich hätte erwartet, dass sich der für Raumordnung in Niedersachsen zuständige Minister Meyer bei seinem grünen Parteifreund Dr. Lohse in Bremen für die Bür- gerinnen und Bürger in der Gemeinde Oyten einsetzt. Leider antwortet die rot-grüne Landesregierung zusammen mit ihrer Mehrheit im Landtag, dass sie „keine Möglich- keit sieht“. Man darf wohl eher von Arbeitsverweigerung sprechen, die sich hier leider breit gemacht hat.


 

Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr besuchte Fa. RITAG in Osterholz-Scharmbeck

Qualität ist weltweit gefragt: Industriearmaturen werden in 42 Länder exportiert 

Auf Einladung des örtlichen Landtagsabgeordneten Axel Miesner haben die CDU-Mitglieder des Landtagsausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr die Firma RITAG im Industriepark Heilshorn in Osterholz-Scharmbeck besucht. Volker Grobholz, Geschäftsführer des 1974 gegründeten Unternehmens, führte durch den im Jahre 2014 fertig gestellten Neubau, in dem 80 Mitarbeiter be- schäftigt sind. Eingesetzt werden Industriearmarturen der Firma RITAG vor allem in Projekte der Öl- und Gasindustrie, im Anlagen- und Schiffbau und der Petrochemie, der Export erfolgt in 42 Länder.

Die Ausschussmitglieder waren beeindruckt von der Entwicklung des Unternehmens, das in der Planung und Fertigung von Rückschlagarmaturen weltweit führend ist und seine Industriearmarturen in höchster Qualität zum Teil in Einzelfertigung auch in Ländern mit extremen Wetterbedingungen einsetzt.

Als Erfolgsgarant kann die komplette Konstruktion im eigenen Haus, die Fertigungs- tiefe sowie die direkte Kundennähe angesehen werden.


 

Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr führte Gespräch im Breitbandkompetenzzentrum Niedersachsen

30 Mbit bzw. 50 Mbit sind erst ein Zwischenschritt zum Gigabit-Netz

Auf Einladung des örtlichen Landtagsabgeordneten Axel Miesner haben die CDU-Mitglieder des Landtagsausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am Donnerstag, 23. März das Breitbandkompetenzzentrum Niedersach- sen besucht, um sich vom Geschäftsführer Peer Beyersdorff über den aktuellen Stand des Ausbaus der breitbandigen Datenkommunikation zu informieren.

Der Bund und die Europäische Union stellen erhebliche Zuschüsse für die Investitio- nen der Landkreise, Städte und Gemeinden in den Ausbau des „Breitbands“ zur Verfügung. Nunmehr geht es darum, den Glasfaserausbau weiter voranzutreiben, um den immer weiter steigenden Bedarf an leistungsfähigen Datentransferraten nachzukommen. Heute ist eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ebenso ein Standortfaktor wie die Verkehrsinfrastruktur und das Angebot an Bildungseinrichtun- gen. Wir brauchen neben den klassischen Autobahnen auch Datenautobahnen für die weitere Entwicklung unseres Landes.

Insgesamt werden in Niedersachsen bis 2018 ca. 765 Millionen Euro investiert, die seitens der EU, des Bundes und der Kommunen zur Verfügung gestellt werden. Seitens des Landes werden im Gegensatz zu Bayern leider keine eigenen Mittel zur Verfügung gestellt. Der Antrag der CDU-Landtagsfraktion zum Doppelhaushalt 2017/2018 für sechs Jahre 1 Milliarde Euro zur Verfügung zu stellen, wurde leider von der rot-grünen Mehrheit abgelehnt.


 

Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr besucht Wahlkreis

Axel Miesner: Stationen sind Fa. RITAG, die Sternwarte und das Breitbandkompetenzzentrum

Auf Einladung des örtlichen Landtagsabgeordneten Axel Miesner besuchen die CDU-Mitglieder des Landtagsausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr den Landkreis Osterholz. Stationen sind:

Mittwoch, 22. März 15.00 Uhr

17.15 Uhr

RITAG Ritterhuder Armaturen GmbH & Co. Armaturenwerk KG
Sachsenring 30
27711 Osterholz-Scharmbeck / OT Heilshorn

Besichtigung der Sternwarte Lilienthal TELESCOPIUM-Lilienthal Hauptstraße 1
28865 Lilienthal

Donnerstag, 23. März

9.30 Uhr Breitbandkompetenzzentrum Niedersachsen Sachsenring 11

27711 Osterholz-Scharmbeck / OT Heilshorn

Diese Pressemitteilung gilt auch als Einladung, den Arbeitskreis unter Vorsitz ihres Sprechers Karl-Heinz Bley MdL auf seiner Bereisung zu begleiten. Bitte geben Sie uns aus organisatorischen Gründen eine kurze Rückmeldung an Frau Reiß: reiss@miesner.de.


 

Axel Miesner: Ausprobieren, mitmachen und spannende Berufe entdecken. Besucht die IdeenExpo

„Mach doch einfach“. Unter diesem Motto findet die sechste IdeenExpo vom 10. bis 18. Juni 2017 auf dem Messegelände in Hannover statt. Hierauf weist der hiesige Landtagsabgeordnete Axel Miesner hin. Mit Spaß und Anspruch die Lust auf Naturwissenschaften und Technik wecken ist das Ziel des Deutschlands größten Jugend-Events zur Berufsorientierung.

Die IdeenExpo hat sich längst zu einem Event mit bundesweiter Bedeutung entwickelt, so Miesner. Die einzigartige Mitmach- und Erlebnisveranstaltung wartet mit rund 250 Ausstellern, mehr als 600 Mitmach-Exponaten sowie rund 650 Workshops, dem HochschulCamp, der KinderUni und einem abwechslungsreichen Bühnenprogramm auf die Besucher.

Auf insgesamt 100.000 Quadratmetern gibt es viel zu sehen, zu entdecken und auszuprobieren, wie zum Beispiel die LifeSciencArea und der E-MobilitätsPark. Erneut ist der ClubZukunft die zentrale Anlaufstelle für alle, die sich aus erster Hand über Ausbildungs- und Karrieremöglichkeiten sowie Bewerbungsthemen informieren möchten.

Miesner: Neben den bewährten Themenbereichen gibt es jetzt auch Raum für ganz neue Fragestellungen – unter anderem in den Bereichen „Meere & Ozeane“ und „Digitale Welten“. Hier werden Fragen wie „Was ist in den Meeren und Ozeanen zu entdecken?“ und „Wie nutzt man diese Lebensräume am besten?“ oder „Was bedeutet digitales Denken, Programmieren und Anwenden für die künftige Lebens- und Arbeitswelt?“ beantwortet.

Insbesondere Familien haben an den Wochenenden die Chance, das spannende Angebot gemeinsam zu entdecken. Der Eintritt zur IdeenExpo ist frei! Weitere Informationen sind auf der Homepage der IdeenExpo zu erhalten: http://www.ideenexpo.de


 

Axel Miesner und Astrid Vockert:

Lehrermangel auch an unseren Schulen im Landkreis Osterholz – Grundlage guter Bildung in Gefahr!

Die CDU-Landtagsabgeordneten Astrid Vockert und Axel Miesner werfen der rot-grünen Landesregierung vor, nichts gegen die sinkende Unterrichtsversorgung zu unternehmen. Wie eine Anfrage der Abgeordneten jetzt ergeben hat, herrscht im laufenden Schuljahr an vielen Schulen im Landkreis Osterholz Lehrermangel.

So beträgt der Wert für die Unterrichtsversorgung an der Förderschule am Klosterberg nur 80,4 Prozent, an der Grundschule Hambergen 93,5 %, an der Grundschule Falkenberg in Lilienthal 92,3 %, an der Grundschule Ohlenstedt in Osterholz-Scharmbeck 94,8% an der Grundschule Beethovenstraße in Osterholz- Scharmbeck 94,3 %, an der IGS Lilienthal 95,2 % und an der KGS Hambergen 94,4%!

Werte unter 100 Prozent, so Astrid Vockert und Axel Miesner, würden darauf hinwiesen, dass Unterricht ausfällt, weil Schulen den Lehrermangel nicht ausgleichen könnten. Besonders Grundschulen seien auf noch höhere Werte angewiesen, um eine durchgehende Bildung und Betreuung über den gesamten Vormittag gewährleisten zu können.

„Kultusministerin Heiligenstadt (SPD) bekommt den Lehrermangel nicht in den Griff. Vielerorts gibt es große Lücken im Pflichtunterricht, weil die Ministerin in der Vergangenheit zu wenige Lehrkräfte eingestellt hat. Das ist insbesondere angesichts der vergleichsweise guten Haushaltslage des Landes bezeichnend. Rot-Grün versagt in der Schulpolitik“, kritisieren die beiden CDU-Landtagsabgeordneten.

„Dieser Kultusministerin fehlen der Wille und die Konzepte, um ihre Fehler der letzten Jahre wieder wettzumachen. Innerhalb von vier Jahren unter Rot-Grün ist die landesweite durchschnittliche Unterrichtsversorgung in Niedersachsen von 102,0 auf nur noch 98,9 Prozent gesunken. Das ist der schlechteste Wert seit 15 Jahren“, so Astrid Vockert und Axel Miesner. Die CDU-Landtagsfraktion geht davon aus, dass im laufenden Schuljahr an den allgemein bildenden Schulen in Niedersachsen rund 600.000 Schulstunden nicht erteilt werden können, weil Lehrer fehlen.

Alle konstruktiven Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion, wie zum Beispiel eine langfristige Imagekampagne für den Lehrerberuf oder eine kurzfristig umsetzbare „Dorfschulprämie“ für Grundschulleitungen im ländlichen Raum, habe Rot-Grün in den letzten Jahren abgelehnt, so die beiden CDU-Politiker.

Die CDU-Landtagsfraktion nimmt auch die Auswirkungen des Lehrermangels auf die berufliche Bildung in den Fokus. Wie die CDU-Abgeordneten Astrid Vockert und Axel Miesner mitteilten, werden sie auch die Situation an den einzelnen berufsbildenden Schulen (BBS) genau abfragen und die Daten dann öffentlich machen. Der vom Kultusministerium mitgeteilte landesweite Durchschnittswert für November 2016 liegt bei lediglich 88,1 Prozent. „Das ist ein historischer Tiefstand. Dies zeigt, dass es SPD und Grünen offenbar egal ist, was aus dem Fachkräftenachwuchs in unserem Bundesland wird. Die Grundlage guter Bildung ist in Gefahr, wenn massenhaft Unterricht ausfällt“, sind sich Astrid Vockert und Axel Miesner einig!


 

Axel Miesner: Ministerpräsident Weil muss sein Wahlversprechen einlösen und nicht selbst dagegen stimmen!

Wortbruch bei SPD und Grünen

Vor wenigen Wochen hat Ministerpräsident Stephan Weil noch die Einführung der Beitragsfreiheit der Kindergartengebühren  in der kommenden Legislaturperiode versprochen. Und nun? In der namentlichen Abstimmung haben die Abgeordneten von SPD und Grünen, doch das Wahlversprechen einzulösen, mit „Nein“ votiert. Selbst der  Ministerpräsident hat gegen seine eigene Wahlaussage gestimmt. Dieses ist umso mehr verwunderlich, als das die Vorbereitungen für die Beitragsfreiheit ab August 2018 bereits erfolgen müssen.

Die CDU fordert, die Elternbeiträge für das erste und zweite Kindergartenjahr ab dem 1. August 2018 beitragsfrei zu stellen. Für das dritte Jahr müssen Eltern in Niedersachsen bereits seit 2007 nicht mehr bezahlen – damals hatte die CDU-geführte Landesregierung den Grundstein für die Beitragsfreiheit des Kita-Besuchs gelegt. SPD und Grüne hingegen hätten sich im Hinblick auf ihre Vorhaben für die frühkindliche Bildung bislang keineswegs als vertrauenswürdig erwiesen: „Das neue Kita-Gesetz, der Masterplan für mehr und hochqualifizierte Erzieherinnen sowie die Qualitätsoffensive für die frühkindliche Bildung – alles Ankündigungen aus dem Koalitionsvertrag, die nicht umgesetzt wurden.“

Für die CDU gehören Quantität und Qualität beim Ausbau der Angebote zur frühkindlichen Bildung zusammen. Mit ihrem Entschließungsantrag „Mehr Bildung von Anfang an“ setzt sich die Fraktion deshalb für die Umsetzung eines aus Landesmitteln finanzierten Stufenplans zur weiteren Verbesserung der Qualität in Kitas und in der Kindertagespflege ein. „Neben der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz in allen Regionen Niedersachsens ist aus unserer Sicht auch die aufsteigende Einführung einer dritten Kraft in Kindergartengruppen für 3- bis 6-Jährige sinnvoll“.

Die weiteren Punkte des Stufenplans sind:

  • Ausweitung der Kapazitäten zur Ausbildung von Kita-Fachkräften
  • Ausweitung der Fort- und Weiterbildung von Kita-Fachkräften sowie von Tagesmüttern und -vätern
  • Erhöhung der Verfügungsstunden für Fachkräfte in den Kitas, um ihnen mehr Zeit für Elternarbeit und Abstimmungsgespräche zu geben

Den Antrag der CDU-Fraktion „Mehr Bildung von Anfang an – quantitativer und qualitativer Ausbau der Angebote zur frühkindlichen Bildung in Niedersachsen“ finden Sie hier.


 

Entwurfsplanung für die „B74 neu“ auf den Weg bringen Landtagsabgeordneter Axel Miesner und Landrat Bernd Lütjen führten Gespräch mit Verkehrsstaatssekretärin Daniela Behrens 

In Fortsetzung der bisher geführten Gespräche über die Realisierung der „B 74 neu“, die der hiesige Landtagsabgeordnete Axel Miesner mit Verkehrsstaatssekretärin Daniela Behrens führte, fand am Montag letzter Woche ein weiteres Gespräch im Verkehrsministerium in Hannover statt, an dem neben Axel Miesner Landrat Bernd Lütjen und Kreisdezernent Dominik Vinbruck teilnahmen. Thema war die Vorbereitung der Entwurfsplanung als Voraussetzung für den sog. „Gesehen-Vermerk“ des Bundesverkehrsministeriums, der wiederum Voraussetzung für das Planfeststellungsverfahren ist. Daniela Behrens und Axel Miesner waren im letzten Jahr so verblieben, dieses Gespräch nach Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans durch den Bundestag zu führen. Bereits im Sommer 2015 hatte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann MdB dem örtlichen Bundestagsabgeordneten Andreas Mattfeldt die positive Entscheidung über die „Linienbestimmung“ mitgeteilt.

Nunmehr geht es darum, im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens ein Planungsbüro für die Erstellung einer „Entwurfsplanung“ zu beauftragen.

Mit diesem Schritt ist nach Aufnahme der Trasse in das Landesraumordnungs- programm und der positiven Linienbestimmung ein weiterer Baustein zur Realisie- rung der „B 74 neu“ als Ortsumgehung für Ritterhude und Scharmbeckstotel und damit als Entwicklungsachse zwischen Bremen und Bremervörde in Arbeit. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis („NKV“) der „B74 neu“ wird mit „größer 10“ und damit im Vergleich zu anderen Projekten recht hoch bewertet.

Der Landtagsabgeordnete Axel Miesner sieht die „B 74 neu“ auf einem guten Weg und wird sich auch im Rahmen seiner Kreistagstätigkeit weiterhin mit aller Kraft für die Realisierung einsetzen.


 

Axel Miesner fragte nach den weiteren Umsetzung zur Verlegung des Bahnhofs Sagehorn

 

Die Deutsche Bahn AG antwortet auf eine Anfrage des örtlichen Landtagsabgeordneten Axel Miesner zur weiteren Umsetzung der Planungen zur Verlegung des Bahnhofs Sagehorn.

xxx ANTWORT DER DB AG xxx

Am 22.02.2016 hat es letztmalig ein Abstimmungsgespräch mit DB, LNVG und Kommune gegeben. Dort ist mit der Kommune die vorliegende Planung besprochen worden und es wurde das weitere Vorgehen besprochen. In diesem Protokoll ist auch festgehalten, dass die DB jetzt die Planfeststellungsunterlagen erstellt – das tut sie gerade und stimmt diese teilweise im Vorfeld schon mit anderen Trägern öffentlicher Belange ab. 

Im ersten Quartal wollen wir die Genehmigungsplanung beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) zur Erlangung des Planrechts einreichen. In diesem Rahmen wird die Kommune dann erneut und damit auch formal beteiligt. Für die Kommune wird es aber keine Änderungen gegenüber der bisher vorgestellten Planung geben. Den Ablauf des Planfeststellungsverfahrens setzen wir mit gut einem Jahr an.

Die weitere Terminschiene können wir jetzt noch nicht nennen, sie hängt auch vom Fortgang des Verfahrens ab.

Einzig geändert gegenüber dem letzten Jahr ist, dass Sagehorn in das sogenannte „Zukunftsinvestitionsprogramm“ (ZIP) aufgenommen worden ist. Dadurch ändert sich die Finanzierungsquelle, allerdings werden die Aufzüge jetzt aus dem Programm finanziert.


 

Teufelsmoorstraße wird im Frühjahr saniert

Abschnitt von der Beekbrücke im Dorf Teufelsmoor bis zur L 165 in Hüttenbusch/Neu St. Jürgen

Die Landesstraße 153 zwischen der Beekbrücke und dem Abzweig auf die L 165 in Hüttenbusch/Neu St. Jürgen wird vorbehaltlich der Witterung von Ende März bis Anfang Mai 2017 saniert. Dieses hat der Landtagsabgeordnete Axel Miesner auf Nachfrage bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Stade erfahren.

Axel Miesner hatte sich an die Landesbehörde gewandt, um konkret zu erfahren, wie es mit der Sanierung der Teufelsmoorstraße weitergeht. Nach Auskunft der Behörde ist die Maßnahme bereits ausgeschrieben und der Auftrag erteilt worden.


 

Axel Miesner: „Fußgänger besser schützen“

Fußgängerampel im Einmündungsbereich der Moorhauser Landstraße (K 8) zur Hauptstraße (L 133) mit gelbem Blinklicht versehen.

Der Landtags- und Kreistagsabgeordnete Axel Miesner sieht die Fußgängerampel im Einmündungsbereich der Moorhauser Landstraße (K 8) zur Hauptstraße (L 133) als für Fußgänger gefährlich an. Hintergrund ist die zeitgleiche Grünphase für die linksabbiegenden Kraftfahrzeuge in die Falkenberger Landstraße und die Fußgänger, die diese Straße überqueren.

Wie Fußgänger Axel Miesner geschildert haben, ist es bereits zu kritischen Situationen gekommen. Ein Vorschlag ist, ein gelbes Blinklicht in Höhe der Fußgängerampel gegenüber des Einmündungsbereiches anzubringen, um die Kraftfahrer damit auf die Grünphase der Fußgängerampel hinzuweisen.

Axel Miesner hat sich bereits an die Landesbehörde als Träger der Landesstraße sowie die Kreisverwaltung gewandt  und auf diese Situation hingewiesen. Nunmehr prüft der Landkreis als „untere Verkehrsbehörde“ welche Möglichkeiten bestehen, ein gelbes Blinklicht zu installieren. Das Ziel ist, die Sicherheit der Fußgänger zu erhöhen.


 

Wahlkreismitgliederversammlung der CDU nominiert Axel Miesner

Kristian Tangermann (Vorsitzender des CDU Kreisverbandes Osterholz, Landtagsabgeordneter und -kandidat Axel Miesner, Adrian Mohr, Vorsitzender des CDU Kreisverbandes Verden

Kristian Tangermann (Vorsitzender des CDU Kreisverbandes Osterholz), Landtagsabgeordneter und -kandidat Axel Miesner, Adrian Mohr MdL (Vorsitzender des CDU Kreisverbandes Verden)

Der Landtagsabgeordnete Axel Miesner wurde gestern Abend in seinem Heimatort Worphausen erneut zum Kandidaten der CDU im Wahlkreis Osterholz, zu dem auch die beiden Gemeinden Ottersberg und Oyten im Landkreis Verden gehören, gewählt. Anwesend waren 63 stimmberechtigte Mitglieder, von denen 61 für den Kandidaten votierten, 2 stimmten dagegen.

Der Landtagsabgeordnete Axel Miesner, der dem Niedersächsischen Landtag seit 2003 angehört, ging auf seine Arbeit in Hannover ein, die schwerpunktmäßig im Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz, im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie im Ausschuss für Bundesangelegenheiten, Europa, Medien und Regionalentwicklung. Er sieht diese Ausschüsse als wichtig für unseren Wahlkreis an, geht es doch auch hier immer wieder um die Verbesserung der Infrastruktur und damit der Standortfaktoren für unsere Landkreise, Städte und Gemeinden. Axel Miesner sieht sich in diesem Zusammenhang als „Schnittstelle“ zwischen Wahlkreis und dem Land, als „Kümmerer“ für die Anliegen im Wahlkreis und „Arbeiter“ im Landtag.

In den nächsten Jahren kommt es darauf an, die begonnenen Projekte fortzusetzen und erfolgreich zum Abschluss zu bringen sowie neue Aufgaben tatkräftig anzugehen. Genannt seien hier beispielsweise:

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CDU Ortsverband Worphausen zieht positive Bilanz und wählt Vorstand. Bürgermeister Tangermann nimmt teil.

Die Gemeinderats- und Kreistagswahl ist für den Ortsverband Worphausen äußerst erfolgreich verlaufen. Sowohl bei der Bürgermeisterwahl als auch bei der Wahl zum Gemeinderat und Kreistag war die CDU mit Abstand stärkste Partei im Lilienthaler Ortsteil. Sie hat ihr bereits 2011 überdurchschnittliches Ergebnis weiter ausgebaut. So haben alle fünf Kandidaten den Sprung in den Gemeinderat geschafft. Im Kreistag sind weiterhin Axel Miesner und Rainer A. Sekunde vertreten. Das beruht auf der einen Seite auf einen mit Kristian Tangermann überzeugenden Bürgermeisterkandidaten und auf der anderen Seite auf die erfolgreiche und sachorientierte Arbeit der CDU für Worphausen und unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie die Verbundenheit zur Feuerwehr und den Vereinen. Die Menschen in Worphausen vertrauen auf die Arbeit der Ratsmitglieder und Kreistagsabgeordneten; in Worphausen ist die CDU seit Jahrzehnten die führende Kraft.

In der mit einem Grünkohlessen verbundenen Jahreshauptversammlung wurden die Vorstandmitglieder bestätigt bzw. neu gewählt: Vorsitzender: Axel Miesner Stellv. Vorsitzender: Marcel Habeck Schriftführerin: Birgit Reiß Beisitzer: Thomas Brüning, Ralf Gohlisch. Pascal Holz

Nun geht es darum, weiterhin ein „offenes Ohr“ für die Belange der Bevölkerung zu haben und zusammen mit unserem Bürgermeister Kristian Tangermann, der auch an der Jahreshauptversammlung teilgenommen hat, neue Aufgaben anzugehen und bestehende Maßnahmen erfolgreich zu Ende zu führen. Dazu zählt die CDU Worphausen u.a. die Erweiterung und Sanierung der Grundschule, die Unterhaltung der Straßen und Radwege, die weitere Ausweisung von Bauland, die Aufstellung von Außenbereichssatzungen für die Bereiche „Feldstraße“ und „Lüninghauser Straße“ und die Umsetzung des Dorferneuerungsprogramms nach erfolgter Aufnahme durch das Land.


 

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Vorlesetag: Axel Miesner hat am Dienstag in der Grundschule Worphausen aus dem Buch „Der kleine Wassermann“ vorgelesen.

Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag anderen vor. Ziel ist es, Begeisterung für das Lesen und Vorlesen zu wecken und Kinder bereits früh mit dem geschriebenen und erzählten Wort in Kontakt zu bringen. Regelmäßiges Vorlesen unterstützt die individuelle Entwicklung von Kindern. Wurde Kindern regelmäßig vorgelesen, sind diese häufiger darum bemüht, andere in die Gemeinschaft zu integrieren. Auch ist der allgemeine Gerechtigkeitssinn dieser Kinder besonders ausgeprägt, selbst jenseits ihres unmittelbaren Umfelds.


 

Miesner fordert Nein zum Windrad-Bau

Der hiesige Landtagsabgeordnete Axel Miesner hat sich mit zwei Schreiben an den Bremer Bürgermeister Carsten Sieling und den niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer gewandt und fordert die geplante Windkraftanlage in Bremen-Osterholz nicht zu bauen. Der Bau würde für viele erhebliche Beeinträchtigungen im Bereich der Natur kommen.

Die Gemeinde Oyten hat in einer Resolution des Rates folgendes erklärt:

„Der Rat der Gemeinde Oyten hält es für befremdlich, dass Bremen derart einschneidende Planungen vornimmt, ohne die Nachbargemeinde in ausreichendem Maße einzubinden. Dieses Vorgehen stellt die bisherigen Bemühungen für eine vertrauensvolle, gut nachbarschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde Oyten und Bremen in Frage. Der Rat der Gemeinde Oyten fordert deshalb mit Nachdruck die zuständigen Stellen in Bremen auf, dieses Windrad in unmittelbarer Nähe zur Gemeinde Oyten nicht zu genehmigen.“

Der ganze Vorgang „kann auch nicht vom Land Niedersachsen gewollt sein“, so Miesner, „Ich verweise in diesem Zusammenhang auf den Staatsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen und der Freien Hansestadt Bremen zu einer grenzüberschreitenden Raumordnung und Landesentwicklung von 2009.“

Dort heiße es in der Präambel unter anderem: Die Länder bekennen sich gemeinsam zur partnerschaftlichen Entwicklung der Region auf verlässlicher Basis … . Vor diesem Hintergrund fordert Miesner vom Landwirtschaftsminister die „Versagung einer möglichen Erschließung der besagten Bremer Vorrangfläche über das betroffene Flurstück der Niedersächsischen Landgesellschaft in der Gemeinde Oyten“.


75 Jahre Feuerwehren in Garlstedt, Heidberg und Heilshorn

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„Ohne den Einsatz des einzelnen für die Gemeinschaft ist jedes Gemeinwesen überfordert“ sagte einmal unser damaliger Bundespräsident Roman Herzog. Damit bringt er treffend „auf den Punkt“, was unsere Feuerwehren täglich für unsere Gesellschaft  leisten und damit auch eine Vorbildfunktion für uns alle übernehmen.

Zu Beginn des Zweiten Weltkriegs gab es nur in den größeren Städten, Orten und Ortschaften Feuerwehren, aber bei weitem nicht in allen Dörfern. In der 1940er Jahren wurden aufgrund kriegsbedingter Brandgefahren aber auch zur Bekämpfung der Brände, die meist durch Blitzeinschläge in den reethgedeckten Bauernhäusern sowie auch durch die Selbstentzündung noch feuchten Heus verursacht wurden, gegründet. Daher auch die Bezeichnung „Feuerwehr“; erst später kamen weitere und umfangreichere Aufgaben dazu,  die mit „retten, löschen, bergen, schützen“ zu beschreiben sind.

Die „Feuerwehr“ ist eine Pflichtaufgabe der Kommunen und damit bei uns der Städte und Gemeinden. So wurden die Feuerwehren auch 1941 von den damaligen Gemeinden gegründet und aufgestellt. Auch wenn nicht mehr jede der ehemaligen Gemeinden eine eigene „Freiwillige Feuerwehr“ vorzuweisen hat, so bildet dieses doch eine gewisse „Regionalgeschichte“ ab.
Vor 75 Jahren wurden die Feuerwehren in Garlstedt, Heidberg und Heilshorn gegründet. Der Anfang auch dieser Feuerwehren war sehr schwierig. Kriegsbedingt gab es kaum die Möglichkeit, überhaupt eine Motorisierung vorzunehmen. Zunächst ging es überhaupt erst um die Organisation des Feuerwehrlöschwesens als solches, da auch kriegsbedingte Einsätze in den großen Städten wie Bremen und Hamburg geleistet wurden; erst später kam eine „Spritze“ dazu und nach dem Krieg, meist auch erst in der 1950er Jahren, wurden nach und nach Fahrzeuge angeschafft und eigens Feuerwehrgerätehäuser gebaut. Zu Beginn wurde über (mehrere) Feuerwehrhörner zum Einsatz „gerufen“. Auch wenn der Eintritt in die Feuerwehr stets freiwillig erfolgte, war es für viele doch eine Verpflichtung sich in den Wehren zu engagieren. Dieses oft allein schon deshalb, weil auch das eigene „Hab und Gut“ betroffen sein konnte. Gerade in den kleineren Gemeinden, die zu der Zeit oft nur aus einem Dorf bestanden, gab es eine hohe Identität und Verpflichtung gegenüber dem Nächsten. Das Wort „Anonymität“ war damals ein Fremdwort. Was zählte war damals die „Gemeinschaft“ ohne die ein Dorf nicht funktionierte. Jeder setzte sich auf seine Art und Weise für den Nächsten und damit für das Dorf ein.

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Kriegsbedingt waren auch viele Feuerwehrmänner „an der Front“, so dass Frauen freiwillig oder auch verpflichtend tätig werden mussten.

Mit der weiteren Entwicklung kamen neue Aufgaben auf die Feuerwehr zu. So sind die Anforderungen allein schon aufgrund des technischen Fortschritts gestiegen und recht vielfältig geworden. Die Feuerwehr hat sich mehr und mehr zum „Dienstleister“ entwickelt. Von daher sollten wir auch immer wieder überlegen, welche Aufgaben wir als Gesellschaft aber auch Privatpersonen unseren Feuerwehren übertragen – vor allem vor dem Hintergrund, das die Feuerwehren in unserem Raum und hier in den Landkreisen Osterholz und Verden alle auf freiwilliger Basis arbeiten.  Auch wenn der Eintritt freiwillig ist und die Alarmierung zur Pflicht ruft, müssen wir uns immer wieder überlegen, ob der Ruf nach „112“ wirklich unbedingt nötig ist. Im Feuerwehrgerätehaus sitzen keine Feuerwehrfrauen und -männer, die auf einen Einsatz warten. Sie „rücken“ alle vom Arbeitsplatz und von zu Hause ab.FF_LK_OHZ_Flaggen_www

In diesem Sinne heißt es Dank zu sagen, für die Leistung der Gründergeneration, die Männer und später die Frauen, die sich meist alle über Jahrzehnte ehrenamtlich der Aufgabe und der Verantwortung in unseren Feuerwehren  gestellt, nachkommenden Generationen an diese Aufgabe herangeführt haben und sich in bester Kameradschaft für diesen Dienst motivieren und weiter zur Verfügung stellen und das nach dem Motto von Roman Herzog: „Ohne den Einsatz des einzelnen für die Gemeinschaft ist jedes Gemeinwesen überfordert“. Hut ab!